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Sitzungen des Brüggener Gemeinderates

BrüggenDie Termine für die Ratssitzungen der Burggemeinde Brüggen befinden sich online im von der Gemeinde Brüggen gepflegten Ratsinformanagement.

Hier in der Monatsübersicht befinden sich die anklickbaren Ratstermine.
Hinter dem Link befinden sich die genauen Daten und Einladungen, sowie Infomaterial zum öffentlichen Teil.

Der öffentliche Teil kann von jedem besucht werden.
Eigens dafür gibt es Stühle im Eingangsbereich des großen Ratssaals an der Wand.

Fragen und Einwände dürfen allerdings nur von den Ratsmitgliedern und nicht von den Besuchern gestellt werden. Es ist wie im Theater ... nur zuschauen ist erlaubt.

Nachfolgend ein paar Auzüge aus den öffentlichen Sitzungen der Gemeinde Brüggen:


  • 03.12.2019
38. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz der Burggemeinde Brüggen
 
Dem Gesamtumbau und der Niveauangleichung des Kreuzherrenplatzes wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird mit weiteren Planungsschritten beauftragt.
Der angedachte Brunnen und andere Details des "Schellerplans" wurden abgelehnt. Diese und andere Details werden in Ausschüssen im kommenden Jahr angegangen.
 
Neuaufstellung des Landschaftsplanes "Grenzwald/Schwalm"
Der Kreis soll Stellung beziehen zu den Änderungen im Landschaftsplan. Speziell im Bezug auf evtl. Baugebiete.
 
Sachstandsberichte:
- Kommende Woche findet die Umbindung der Leitungen zum Hotel zur Goldenen Nase (Westring) statt. Die Ampelanlage wird dieses Jahr noch bestehen bleiben und die Finanzierung und der Bauantrag für den Komplex sind durch.
 
- Die brand- und engergetische Sanierung der Grundschule Born wird bis zu den Osterferien 2020 dauern.
 
- Das Klimaschutzprojekt für das Schul- und Sportzentrum Bracht vereinnahmt schätzungsweise 6,6 Mio. Euro.
 
- Die Umnutzung des Lehrschwimmbecken Bracht zum Veranstaltungstrakt:
Anfang 2020 erfolgt die Einreichung des Bauantrags.
 
- Sanierung der Reitwege kostete 9047,22 Euro

  • 28.11.2019
11. Sitzung des Schulausschusses der BurggemeSchulausschuß Brüggeninde Brüggen (großer Sitzungssaal)
 
- Kindergartensituation in der Gemeinde Brüggen.
Es besteht ein Bedarf von 246 Plätzen (2019) für Brüggen+Born.
Für Bracht 220 Plätze.
Die Kita Schleveringhofen wird endgültig zum 1.8.2020 aufgelöst. Die Kita Mevissenfeld übernimmt die Aufgaben. Kita Marktstr. wird ebenfalls aufgelöst und nach Mewissenfeld überführt.
Bei Mariä Himmelfahrt sollen 5 Plätze gestrichen werden. Stattdessen sind dort 5 Integrativplätze geplant, was zu einer höheren Belastung des Personals führt.
 
- Die Fünfgruppigkeit der Kindertageseinrichtung in Lüttelbracht soll beibehalten werden.
 
- Digitalisierung der Schulen
475.431,- Euro stehen als Förderung vom Land NRW zur Verfügung.
Der Eigenteil der Gemeinde liegt bei 10% (47.543,-).
Dazu gehören LAN, WLAN, Endgeräte, Lehrerfortbildungen, etc..
Die Kosten müssen von der Gemeinde vorgestreckt werden.
Der Ausschuss geht das Projekt an.
 
- 4.11.2020 Einführung v. Herrn Glade als neuen Leiter der Gesamtschule Brüggen.
- Gesamtschule Brüggen ist MINT-Freundliche Schule.
- Die Lehrer der Gemeinden Brüggen-Beesel haben sich zu einem Erfahrungsaustausch getroffen und vertiefen die ZUsammenarbeit.
- Es wird angeregt eine neue Ausschreibung für das Schokotiket durchzuführen auf wiederholtem Nachfragen vieler Schüler.

  • 21.11.2019

19. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus der Gemeinde Brüggen.

- Freizeit- und Tourismuskonzept
Angedacht sind Workshops unter Hinblick der Zusammenarbeit mit externen Stellen und Gemeinden bis nach Beesel. Erstellung und Durchführung soll durch eine externe Firma (NL) stattfinden.
Ungefähre Dauer 3-4 Monate.

- Rückblick Tourismus 2019 - Ausblick 2020
Die Übernachtungen (ab Hotels/Jugendherberge/Campingplätzen mit 9 Betten - keine Ferienwohnungen) für 2018 lagen bei ca. 41.000 Gästen.
Der Wohnmobilstellplatz muss modernisiert werden (fehlendes WLAN / TV) ... ist man dran.
Geplant ist die Teilnahme an der Landesgartenschau in Kamp-Lintfort in 2020.

- Arbeitskreis Tonwanderweg:
Der Tonwanderweg soll durch Brüggen und Bracht führen mit verschiedenen Einstiegspunkten. Beesel (NL) möchte sich beteiligen mit Routen auf deren Gebiet.
Die angedachten Strecken liegen zwischen 4,6 km und 28,8 km.

- Der Gästeführer 2020 wird überarbeitet und die Ortspläne aller Ortsteile integriert.

- Veranstaltungen geplant für 2020:
Spargel- und Genußmarkt / Pfingstfest / Streetfoodfestival / Brüggen Klassik(er) / Hochzeitsmesse / 1. Geburtstagsfeier der Städtepartnerschaft Brüggen-Beesel

Brüggen tanzt erfolgt nur im 2-Jahres-Rythmus.


  • 19.11.2019

8. Sitzung des Kulturausschusses der Burggemeinde Brüggen.

- Aufstellung von Tafeln mit Ortsansichten in Brüggen.
Die Bürgeranregung wird wohlwollend zur Kenntnis genommen und an den Rat weitergegeben.

- Anregung eines Bürgers zur Einrichtung von Stolpersteinen für jüdische NS-Opfer in der Gemeinde.
In Zusammenarbeit mit Herr Dr. Schrömbgens und als Schulprojekt ggf. (Brüggen/Beesel) sollen die Opfer rausgefunden werden.

- Öffnungszeiten der Gemeindebücherei an Sonntagen.
Bisher sind in Brüggen zwei Personen mit je 18 Std/Woche beschäftigt.
Die zusätzlichen Sonn- und Feiertage würden 10.000 Euro zusätzliche Personalkosten verursachen.
Von daher bleibt es bei bisherigen Öffnungszeiten.


  • 12.11.2019

44. Sitzung vom Rat der Burggemeinde Brüggen, im großen Sitzungssaal des Brüggener Rathauses.

Verschiedene Themen wie Hundesteuer, Bestattungen, Straßenreinigung, Abfallentsorgung und Klimanotstand wurden bei den vorangehenden Fachausschüssen schon behandelt (s.u.).
Hier werden sie im Rat nochmal abgestimmt.

Einwohnerfragestunde:
Schüler fragen wegen Einführung des Schokotikets, sowie warum die Gemeinde Brüggen nicht dem Klimanotstand zustimmt. (hierzu ein Leserkommentar)

- Schliessung des Brachter Schwimmbad.
Das Bad bleibt bis zum Frühjahr bestehen.

- Jahresabschluss 2018 der Burggemeinde Brüggen:
Die Gemeinde erwirtschaftete 416.000 Euro. Der Betrag soll der Ausgleichszulage zugeführt werden.

- Jahresabschluss 2018 der Gemeindewerke Brüggen GmbH.
Der Überschuß lag bei 141.385,61 Euro.

- Klimaschutzmanagement (Sachstandsbericht und Maßnahmenkatalog).
Es bleibt dabei, die Gemeinde Brüggen lehnt den Schulterschluß mit den anderen großen Städten und wie z.B. Münster, Saarbrücken, Heidelberg, Aachen, Kleve und weiteren ab und verzichtet durch die Ablehung ggf. auf zukünftige Hilfen.
Nein zum climate emergency.

- Eine neue Stelle für den E-Sektor (EDV) wird benötigt um den Verwaltungssektor zu entlasten und sich der steigenden Digitalisierung zu stellen.

- Das Brüggener Schwimmbad ist wieder auf

- Brüggen wurde ausgezeichnet als Europaaktive Kommune ( z.B. durch die Zusammenarbeit / Städtepartnerschaft Brüggen-Beesel).

- Nickel ist 100% kein Problem mehr im Trinkwasser laut BM, seit der Inbetriebnahme der neuen Ionisierungsanlage.

 


  • 05.11.2019

25. Sitzung des Finanzausschusses der Burggemeinde Brüggen am 05.11.2019 im kleinen Sitzungssaal.

- Der Antrag auf "Einnahmenverbesserung/Touristenabgabe" wird verschoben da es zu umfangreich und die Personalkapazität zur Kontrolle derzeit nicht gegeben ist (Tourismussteuer, Parkgebühren, etc).
- Friedhofs- und Bestattungsgebühren ab 1.1.2020:
Derzeit gibt es 1/3 Sargbestattung - 2/3 Urnenbestattung. Das Nutzungsrecht wird von 30 auf 25 Jahre gesenkt. Die Preise wurden je nach Bestattungsart (Sarg/Urne) in beide Richtungen angepasst. Genaue Anfragen, bitte an die Gemeinde.
Zusätzlich ist ein Aschestreufeld auf dem alten alten Teils des Friedhofs geplant.
- Die Gebühren für die Abfallentsorgung ab 1.2.2020 steigen bei der grauen Tonne um 4,43 EUR bei der 60l-Tonne bis hin zu 35,38 EUR bei der 240l-Tonne pro Jahr.
- Die Gebühren für die Straßenreinigung in der Burggemeinde Brüggen ab 1.1.2020 bleiben vorerst bestehen.
- Die Hundesteuer der Burggemeinde Brüggen ab dem Jahr 1.1.2020 bleibt unverändert. Der "Alano" wird aufgenommen in die Liste der "gefährlichen Rasse". Jagdhunde werden nicht steuerbefreit.

 


  • 29.10.2019

36. Sitzung des Ausschuss für Bauen und Klimaschutz  (Rathaus Brüggen).

Vorentwurf des Landschaftsplan "Grenzwald/Schwalm".
Der alte Plan ist von 1980.
(Vortrag vom Kreis Viersen).
Einzusehen unter https://kreis-viersen.de/landschaftsplan .
Bisherige Regelungen bleiben bestehen (z.B. Äckerbewirtschaftung, Jagden, etc.).
Neu hinzu kommt die Anleinpflicht von Hunden in allen Wäldern in der Brutzeit vom 1.3. bis 30.6. .

Umgestaltung des Kreuzherrenplatz.
Vorentwurf/Planungsentwurf:
Weniger Stolperstellen. Höhenmäßige Anpassung unter Wiederverwendung des vorhandenen Basaltpflaster.
Rotbuche bleibt, je ein Baum links und rechts vom Eingang, sowie einen Brunnen/Wasserspiel.
(Schätzkosten 300.000 bis 590.000)
Hierzu ein Bericht der RP: Brüggen: Schönheitskur für den Kreuzherrenplatz
(Auf Grund dieser erweiterten Darstellung ein Leserkommentar als Augenzeuge !)

Der Klimanotstand soll ausgerufen werden.
Das heisst, dass alle Vorhaben auf Klimaauswirkungen hin geprüft werden.
Vorreiter sind andere LÄNDER, Städte und Gemeinden selbst in der Region.
Der Ausschuß der Gemeinde Brüggen stimmt vehement gegen den Klimanotstand.

Antrag auf Anlegen einer Feldhecke auf der ehemaligen Kleinbahntrasse Kaldenkirchen-Brüggen.
Muss mit der UNB geklärt werden auch in Hinblick auf Ökopunkte.

Erschließungsweg im Bereich der ehemaligen Landesjagdschule NRW wurde vorgestellt.
Durch die derzeitige Parktasche Am Grasweg wird der Erschließungsstichweg geführt.
Die eine Parktasche im neuen Stichweg hat nur 2 m Breite.

Tempo-30 in Born soll beantragt werden.

Brückenausbesserungsarbeiten an der Schwalm (Brüggener Mühle und Dilborner Benden) sollen zum Frühjahr vollendet werden.

Durch die Spenden kann die Minirampe für die Skater am Vennberg mit aufgenommen werden.


  • 10.10.2019

12. Sitzung des Ausschusses für Natur und Umwelt der Gemeinde Brüggen.

  • Schaffung eines Wertstoffhof für die Gemeinde Brüggen.
    Im Gegenzug kommen die öffentlichen Papierkontainer bis zum 30.11.2019 weg.
    Glas, Papier, Elektroschrott, Altkleider und Restmüll/Sperrmüll (Restmüll/Sperrmüll gegen Gebühr) können in Bracht bei der Firma Lankes abgegeben werden 8-18 Uhr, Samstag 8-13 Uhr.
  • Umwelttag 2020
    Der alte Umwelttag in seiner derzeitigen Art ist nicht mehr tragbar auf Grund fehlender Bürgerbeteiligung (zuletzt 5 Personen).
    Ein neues Konzept "jeder kehre vor seiner Türe" und der Bauhof sammelt den Müll ein, wird überdacht.
  • Eichenprozessionsspinnerplage soll bakteriell angegangen werden. Die Feuerwehr musste teils zweimal die Woche ausrücken und Nester entfernen. Die bakterielle Variante verhindert das Schlüpfen der Raupen und soll extern durchgeführt werden, um die Ehrenamtlichen zu entlasten.

  • 01.10.2019

Rat der Burggemeinde Brüggen, 43. Sitzung:

Vorwort:
Der Saal war mit 20 Besuchern zu sonst 1-2 war recht gut besucht.

  • Vorstellung Regionalmanger (Überblick über aktuelle Projekte)
    -> Die Ergebnisse und geplanten Projekte des Regionalmanger findet man auf der Internetseite der Vitalregion Schwalm.
  • - Neuanschaffung einer Ambiente-/Weihnachtsbeleuchtung für den Brachter Ortskern
    -> Weihnachtliche LED-Beleuchtung in Bracht kommt dieses Jahr nicht mehr zu Stande (Gebäude teils in privater Hand). Nur die "Lampenschirme" sollen nach Farbklärung dieses Jahr noch umgesetzt werden. Kosten ca. 11.800 EUR. (Siehe Foto vorangegangene Sitzung)
  • Antrag auf Sanierung der Toilettenanlage und Erneuerung der Außentreppe sowie Einrichtung eines Arbeitskreis Burg Brüggen zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes Burg Brüggen.
    -> Sanierung Toilettenanlage in der Burg wird angegangen.
  • Antrag auf "Einnahmenverbesserung/Touristenabgabe"
    -> Kurort ist nicht möglich für eine Kurtaxe.
    Bei jetziger Einwohnerzahl müssten 110.000 Übernachtungen pro Jahr in Brüggen nachgewiesen werden.
    Der Antrag geht in den Finanzausschuss.
  • Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW :
    Antrag zur Bekämpfung der Nitratwerte im Grundwasser.
    -> Die Untersuchungsergebnisse werden angezweifelt.
    Seit zwanzig Jahren geht man die Sache an und es sind leichte Verbesserungen sichtbar. Das Trinkwasser ist im erlaubten Bereich.
  • Brandschutzbedarfsplan der Burggemeinde Brüggen
    -> Jährliche Prüfung hinsichtlich Mannstärke und Material

(nach oben)


  • 24.09.2019

Heute tagte die 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus.
Vorgestellt wurde unter anderem
- das Ergebnis der Arbeitsgruppe zur Anschaffung einer Ambiente-Weihnachtsbeleuchtung für den Brachter Ortskern (Foto).
- ein Tourismuskonzept wurde vorgestellt (NL), welches bereits vor vielen Jahren in ähnlichen Zügen durch den privaten Sektor erfolgreich eingesetzt wurde.
- die Vorstellung des BE ME -Hotels (ehemals Klimp).
Das Gebäude wird von aussen nicht verändert, nur von innen komplett renoviert und modernisiert.
Ab November wird begonnen, Einweihung ist für April geplant.
- Vorstellung der Initiative "Arbeiten, wo du wohnst"
- Rückblick und Vorschau "Gästeführer Brüggen".
Fehlende Ortskernpläne werden bei der nächsten Ausgabe erscheinen, die bereits in Arbeit ist.

(nach oben)


  • 17.09.2019

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Klimaschutz der Gemeinde Brüggen gibt es eine eine kurze Zusammenfassung:

Ich bin es gewohnt oft alleine auf den Presse- und Besucherplätzen zu sitzen, doch heute war es voll.

- Es gab einen Vortrag zu den Umbau/Erweiterungsmaßen am Borner Pfarrheim.
Die geschätzten Kosten liegen bei ca. 600.000 Euro, wobei 250.000 Euro über Fördermittel beantragt werden könnten.
Die Komplexibilität des Vorhabens, inkl. Anträgen, baurechtlichen Punkten, sowie Mittelbeschaffung müssen allerdings genauer geprüft werden.

- Beim Bebauungsplan Eichenweg kann es zu Verzögerungen kommen, da sich wohl das Amt für Bodendenkmalpflege, auf Grund von Kartenüberlieferungen und vermuteten Funden einschalten wird. (*1)

- Die Strecke vor dem neuen Aldi-Kreisel in Brüggen wird wie schon in der Zeitung angekündigt demnächst für ca. 1 Woche gesperrt zur Fertigstellung der neuen Straßenführung.

- Für die Skateanlage am Vennberg konnten die Betonarbeiten vergeben werden.

- Das Abbruchvorhaben für die Landesjagdschule Am Grasweg in Brüggen wurde ausgeschrieben.

- Das Gewerbegebiet im Gewerbegebiet Christenfeld (Bracht) bekommt ab nächstem Jahr neue Bushaltestellen der Linie 064

(*1): Ähnliches passierte bei der vermuteten Burg Bracht. Hier wurde ein sog. Grabungsschnitt angesetzt und sollte ausgewertet werden.
Letztendlich kam ein Flies über die Eichenpfostenabdrücke und das neue Pfarrheim wurde draufgebaut.

(nach oben)


  • 12.09.2019

Donnerstag 18:30 Uhr - Rathaus Brüggen

Hier eine Kurzzusammenfassung vom Hauptausschuss:
- Zum Brandschutzbedarfsplan ist soviel zu sagen,
es bestehen Probleme bei der Tagesverfügbarkeit der Freiwilligen, Lehrgänge, Führerschein, teilweise erneuerungsbedürftige Kleidung.
Das Fahrzeug der Jugendfeuerwehr ist so betagt und hat nicht mal Gurte.
Dennoch erfüllt die Gemeinde die Anforderungen.

- Der auslaufende Vertrag zur Straßenreinigung soll um ein Jahr verlängert werden.

- Brüggen möchte dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden (Mayor for peace beitreten)

- Die Erneuerung der seit Monaten gesperrten Schwalmbrücke kostet 70.000 extra, da auch die Statik in Mitleidenschaft gezogen ist.

- Ein Jodtablettenverteilungskonzept für die Gemeinde muss erstellt werden.

- Die Kanalarbeiten für das Hotel "zur goldenen Nase" am Westring sollen im Herbst noch beginnen.

- Die neuen Inhaber der Klimp stellen sich der Gemeindeverwaltung in den kommenden Tage vor.

(nach oben)


  • 03.09.2019

Vor der 11. Sitzung des Jugendausschusses der Gemeinde Brüggen fand eine "Schnupperstunde" für politikinteressierte Jugendliche statt.
Es fanden sich knapp 20 Jugendliche dazu ein und durften sich äussern.
Viele hatten erst kurz davor davon erfahren, was wohl mit an den unterschiedlichen Kommunikationswegen lag.

Die Jugendlichen wünschen sich Beteiligung und mehr Belange für die Jugendlichen selbst.

Der BM lud daraufhin die Jugendlichen zu einem gemeinsamen Gespräch unter Ausschluß der Fraktionen ein.

Auf der Sitzung selbst ging es nochmal um die Skateranlage am Vennberg, und dem finanziellen Zwischenstand und baulichen Änderungen, sowie dem auf der Rückseite des Burgbergs liegenden Spielplatz auf Privatgrund, der von der Gemeinde betrieben werden darf.

(nach oben)